Rudolf Borchert mit seinem Sohn Arne vor dem Wahlplakat im August 2011

Versprochen & Gehalten!

Meine Halbzeitbilanz - von Oktober 2011 bis April 2014

Versprochen:
Für die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, indem ich als Ansprechpartner für die Unternehmerinnen und Unternehmer auch weiterhin Kontakte, Beratung und Unterstützung in Schwerin und an anderen Stellen organisiere. Aber von der Arbeit muss man auch leben können und deshalb setze ich mich konsequent gegen Lohndumping und für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro ein.

Gehalten:
Mindestlohn in MV bei Aufträgen des Landes durchgesetzt, im Bund vereinbart im CDU/SPD-Koalitionsvertrag. Wird bis 2015/2017 umgesetzt.
Für mehrere Unternehmen Kontakte zu den Ministerien und zum LFI hergestellt und Unternehmer dabei begleitet. Beispiele: Klinik Amsee, AHG-Klinik, Solarfaktor, Stadtwerke, Fa. Nagel, Müritz-Klinikum

Versprochen:
Für einen weiteren Ausbau der touristischen Infrastruktur wie z.B. den Radweg „Rund um den Plauer See“ und von Röbel nach Ludorf. Weitere Unterstützung der Stadt Röbel bei der Sanierung und Betreibung der Müritztherme, die Klostersanierung in Malchow, in Waren der Umbau des Stadthafens sowie der Neubau des Hafens Steinmole.

Gehalten:
Unterstützung für den Hotelerweiterungsbau Amsee in Waren (Müritz), Radweg Plauer See weiter vorangetrieben (Zislow, Stuer, Plau), Sicherung Finanzierung für Sanierung und Betreibung der Müritztherme Röbel ( auf Kreis- und Landesebene), Erweiterung Warener Stadthafen.

Versprochen:
Für den Ausbau der Erneuerbaren Energien, um damit unabhängiger von fossilen Energieträgern zu werden und die Chancen der regionalen Wertschöpfung noch besser zu nutzen. Gleichzeitig liegt hier die Chance neue gute Arbeitsplätze zu schaffen.
Besondere Unterstützung brauchen die Bioenergiedörfer in Bollewick, Jabel, Zepkow und das Projekt Hyport Müritz. Ein weiteres Ziel ist der Einsatz von öffentlichen Verkehrsmitteln mit möglichst geringem CO2-Ausstoß, um die Attraktivität unserer Tourismus-Region weiter zu steigern.

Gehalten:
Einsatz für die Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern als Energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Vorsitzender Energieausschuss Landtag und Kreistag, Mitglied im Landesenergierat und im Klimabeirat Waren (Müritz), Netzwerkarbeit, Aufklärungs- und Infoveranstaltungen für Bürgerinnen und Bürger.
Unterstützung der Akteure landesweit, besonders im Wahlkreis in Bollewick, Jabel, Zepkow, Torgelow, Melz und Fünfseen auf ihrem Weg zum Bioenergiedorf.
Einsatz für Bürgerwindparks, bzw. kommunale Beteiligungen bei EE, Energiegenossenschaften, z. B. Mitglied der Solargenossenschaft Waren (Müritz)

Versprochen:
Für eine gerechte Rentenpolitik. Auch nach 20 Jahren deutscher Einheit gibt es immer noch keine einheitliche Rentenpolitik und große Unterschiede zwischen der Ost- und Westrente. Ich setze mich für eine zeitnahe Angleichung der Renten in Ost und West ein, um das Altersarmutsrisiko in Ostdeutschland zu senken und diese Gerechtigkeitslücke zu beseitigen.

Gehalten:
Ich habe mich frühzeitig innerhalb der SPD für eine einheitliche Rentenpolitik eingesetzt und eine Angleichung der Renten gefordert.

Das Engagement der SPD MV (z. B. vom Ministerpräsidenten Erwin Sellering und der damaligen Sozialministerin Manuela Schwesig) bei den Koalitionsverhandlungen zum Rentenangleich Ost-West hat zur Festlegung im KOA-Vertrag CDU/SPD geführt, bis spätestens 2019 die vollständige Angleichung zu vollziehen.

Versprochen:
Für den Erhalt und den Ausbau der sozialen Infrastruktur, um benachteiligten Menschen auch eine faire Chance zu geben. Dazu gehören öffentliche Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen, die zurzeit wenig Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt haben. Meine besondere Unterstützung gehört unter anderem der Produktionsschule des CJD, dem Aufbau eines sozialen Nachbarschaftstreffs der Wogewa in Waren West und der Schuldnerberatung der Perspektive e.V..

Gehalten:
Unterstützung für den Bau des Schmetterlingshauses (Nachbarschaftstreff) in Waren (Müritz), eröffnet am 19.12.2013.
Seit Juni 2012 AWO-Landesvorsitzender (u.a.Einsatz für die Lösung sozialer Probleme).
Das Land Mecklenburg-Vorpommern setzt zusätzlich 5 Mio. Euro für Kitas in sozialen Brennpunkten ein
Unterstützung für die weitere Beschulung der Produktionsschule des CJD in Waren (Müritz) durch Berufsschüler.

Versprochen:
Für den weiteren Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Dazu gehört unter anderem die Verlegung der B 192 in Klink, um den Ortskern zu entlasten und um die weitere Entwicklung der Gemeinde Klink für den Tourismus noch attraktiver gestalten zu können.
Ein weiterer Schwerpunkt meiner Arbeit ist der Ausbau der Infrastruktur in Kargow. Dieser Bereich ist das Tor zum Müritznationalpark und muss sowohl für die Einheimischen als auch für die Touristen unbedingt verbessert werden.

Gehalten:
Die Ortsumgehung Klink ist in Vorbereitung, Straßen und Wegebau in Kargow geplant, zum Teil bereits in der Umsetzung.

Versprochen:
Für den Schutz unserer Umwelt und unserer einzigartigen Kultur- und Naturlandschaft. Konsequenter Einsatz für eine gentechnikfreie Müritzregion und gegen Massentierhaltung, wie z.B. in Klein Luckow.

Gehalten:
Anbau Amflora in Zepkow eingestellt (aktive Unterstützung der BI)
Erfolgreiche Beratung und Unterstützung der BI Klein Luckow, Anlage wird nicht gebaut.
Einsatz für Projekte des Umweltschutzes und der Entwicklungshilfe im Vergaberat der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklungshilfe (NUE) seit 2006

Versprochen:
Für eine hohe Qualität unserer Bildungseinrichtungen. Ich setze mich für weitere Investitionen in die Bildung und für bessere Arbeitsbedingungen unserer Lehrerinnen und Lehrer ein z.B. durch eine Absenkung der Pflichtstundenzahl. Ebenso brauchen wir an allen Schulen Schulsozialarbeiter. In Moltzow benötigt die Grundschule dringend neue Unterrichtsräume und eine Sporthalle.
Gehalten:
Das Land setzt zusätzlich ca. 55 Mio € mehr für bessere Bildung ein; insbesondere für
eine bessere Ausstattung an Standorten mit besonderen sozialen Problemen, die Besserstellung der vollen Halbtagsgrundschule sowie die
Absenkung der Unterrichtsverpflichtung für alle Klassenleiter an Grundschulen auf künftig 27 Stunden pro Woche.
das Schulsozialarbeiterprogramm wird fortgesetzt
Unterstützung für die Erweiterung der Grundschule auf dem Papenberg in Waren (Müritz)

Versprochen:
Für eine weitere Qualitätsverbesserung der Kindertagesstättenförderung sowie einer Absenkung der viel zu hohen Krippenbeiträge. Damit unseren Kindern eine intensivere Betreuung zukommt, bedarf es es in den Kitas kleinere Gruppen.
Als Mitglied im Vergaberat der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung (NUE) setze ich mich für Projekte der Umweltbildung bei der Gestaltung von Spielplätzen ein. Besondere Unterstützung erhält der Walddorfkindergarten für seinen Ersatzneubau in Waren-Ost.

Gehalten:
Intensive Begleitung und Unterstützung beim Neubau des Walddorfkindergartens in Waren (Müritz), Eröffnung am 01.08.2013.
Als Abgeordneter und AWO-Landesvorsitzender mitgewirkt an Beschluss und Umsetzung Kita-Novelle:
-Krippenbeiträge seit August 2012 um bis zu 100 Euro im Monat gesunken
-kleinere Kita-Gruppen ab 2015/16
-Rechtsanspruch auf Kindertagesförderung umgesetzt
-kostenfreies Mittagessen für Kinder aus bedürftigen Familien
-Einsatz für die weitere Verbesserung der Qualität in Kitas

Versprochen:
Für eine Sportförderung auf weiterhin hohem Niveau insbesondere im Kinder- und Jugendsport. Ich werde mich auch weiterhin für eine umfangreiche Sportstättenförderung einsetzen z.B. für einen neuen Sportplatz in Röbel und für ein neues Mehrzweckgebäude am Sportplatz in Kargow. Ich bin davon überzeugt, dass wir in Waren (Müritz) eine Sportschwimmhalle brauchen. Die wäre nicht nur für den Schwimmsport wichtig, sondern auch ein gutes Angebot für die Einwohner von Waren (Müritz).

Gehalten: – Sportplatz Röbel, 1. Bauabschnitt fertig, Förderung für den 2. Bauabschnitt ist für 2014 abgesichert – Dorfgemeinschaftshaus und Sportplatz Kargow (Flutlichtanlage) bereits im Bau, Eröffnung Januar 2014

Versprochen:
Für lebenswerte und leistungsstarke Gemeinden, die eine wichtige Basis unseres Zusammenlebens sind. Besondere Unterstützung brauchen unsere ehrenamtlichen Kommunalpolitiker, aber auch die Kommunalverwaltungen benötigen unsere Hilfe und Beratung, um optimale Ergebnisse im Interesse der Bürgerinnen und Bürger erzielen zu können.

Gehalten:
Im ständigen Kontakt mit den Stadt- und Amts-Verwaltungen.
Unterstützung und intensiver Kontakt zu Bürgermeistern und Flankierung der kommunalen Projekte:
z.B. Dorfgemeinschaftshaus mit integrierter Feuerwehr Jabel (Eröffnung Januar 2014), Förderverein Kirche Dammwolde, Radwege, Sportstätten, Straßenbau, soziale- und Bildungseinrichtungen.

Mein Wahlprogramm für 2011-2016

Ich will auch zukünftig die Interessen der Müritzregion in Schwerin vertreten und mit großem persönlichen Einsatz versuchen, das Beste für die Menschen in unserer Region zu erreichen.
Für folgende Ziele und Projekte werde ich mich im Besonderen einsetzen:

Für die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen,
indem ich als Ansprechpartner für die Unternehmerinnen und Unternehmer auch weiterhin Kontakte, Beratung und Unterstützung in Schwerin und an anderen Stellen organisiere. Aber von der Arbeit muss man auch leben können und deshalb setze ich mich konsequent gegen Lohndumping und für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro ein.

Für einen weiteren Ausbau der touristischen Infrastruktur
wie z.B. die Radwege „Rund um den Plauer See“ und von Röbel nach Ludorf. Weitere Unterstützung der Stadt Röbel bei der Sanierung und Betreibung der Müritztherme, die Klostersanierung in Malchow, in Waren der Umbau des Stadthafens sowie der Neubau des Hafens Steinmole.

Für den Ausbau der Erneuerbaren Energien,
um damit unabhängiger von fossilen Energieträgern zu werden und die Chancen der regionalen Wertschöpfung noch besser zu nutzen. Gleichzeitig liegt hier die Chance neue gute Arbeitsplätze zu schaffen.
Besondere Unterstützung brauchen die Bioenergiedörfer in Bollewick, Jabel, Zepkow und das Projekt Hyport Müritz. Ein weiteres Ziel ist der Einsatz von öffentlichen Verkehrsmitteln mit möglichst geringem CO2-Ausstoß, um die Attraktivität unserer Tourismusregion weiter zu steigern.

Für eine gerechte Rentenpolitik.
Auch nach 20 Jahren deutscher Einheit gibt es immer noch keine einheitliche Rentenpolitik und große Unterschiede zwischen der Ost- und Westrente. Ich setze mich für eine zeitnahe Angleichung der Renten in Ost und West ein, um das Altersarmutsrisiko in Ostdeutschland zu senken und diese Gerechtigkeitslücke zu beseitigen.

Für den Erhalt und den Ausbau der Sozialen Infrastruktur,
um benachteiligten Menschen auch eine faire Chance zu geben. Dazu gehören öffentliche Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen, die zurzeit wenig Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt haben. Meine besondere Unterstützung gehört unter anderem der Produktionsschule des CJD, dem Aufbau eines sozialen Nachbarschaftstreffs der Wogewa in Waren West und der Schuldnerberatung der Perspektive e.V..

Für den weiteren Ausbau der Verkehrsinfrastruktur.
Dazu gehört unter anderem die Verlegung der B 192 in Klink, um den Ortskern zu entlasten und um die weitere Entwicklung der Gemeinde Klink für den Tourismus noch attraktiver gestalten zu können.
Ein weiterer Schwerpunkt meiner Arbeit ist der Ausbau der Infrastruktur in Kargow. Dieser Bereich ist das Tor zum Müritz-Nationalpark und muss sowohl für die Einheimischen als auch für die Touristen unbedingt verbessert werden.

Für den Schutz unserer Umwelt und unserer einzigartigen Kultur- und Naturlandschaft.
Konsequenter Einsatz für eine gentechnikfreie Müritzregion und gegen Massentierhaltung, wie z.B. in Klein Luckow.

Für eine hohe Qualität unserer Bildungseinrichtungen.
Ich setze mich für weitere Investitionen in die Bildung und für bessere Arbeitsbedingungen unserer Lehrerinnen und Lehrer ein z.B. durch eine Absenkung der Pflichtstundenzahl. Ebenso brauchen wir an allen Schulen Schulsozialarbeiter. In Moltzow benötigt die Grundschule dringend neue Unterrichtsräume und eine Sporthalle,

Für eine weitere Qualitätsverbesserung der Kindertagesstättenförderung sowie einer Absenkung der viel zu hohen Krippenbeiträge.
Damit unseren Kindern eine intensivere Betreuung zukommt, bedarf es es in den Kitas kleinere Gruppen.
Als Mitglied im Vergaberat der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung setze ich mich für Projekte der Umweltbildung bei der Gestaltung von Spielplätzen ein. Besondere Unterstützung erhält der Walddorfkindergarten für seinen Ersatzneubau in Waren-Ost.

Für eine Sportförderung auf weiterhin hohem Niveau insbesondere im Kinder- und Jugendsport.
Ich werde mich auch weiterhin für eine umfangreiche Sportstättenförderung einsetzen z.B. für einen neuen Sportplatz in Röbel und für ein neues Mehrzweckgebäude am Sportplatz in Kargow. Ich bin davon überzeugt, dass wir in Waren (Müritz) eine Sportschwimmhalle brauchen. Die wäre nicht nur für den Schwimmsport wichtig, sondern auch ein gutes Angebot für die Einwohner von Waren (Müritz)

Für lebenswerte und leistungsstarke Gemeinden, die eine wichtige Basis unseres Zusammenlebens sind.
Besondere Unterstützung brauchen unsere ehrenamtlichen Kommunalpolitiker, aber auch die Kommunalverwaltungen benötigen unsere Hilfe und Beratung, um optimale Ergebnisse im Interesse der Bürgerinnen und Bürger erzielen zu können.

Versprochen & Gehalten!

Wahlkreisarbeit von 2006-2011

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

von den gewählten Abgeordneten können Sie zu Recht erwarten, dass sie sich ernsthaft für die Verwirklichung ihrer Versprechen und Zusagen, die sie vor der Wahl gemacht haben, einsetzen. Für mich ist das Einlösen meiner Wahlversprechen ein wichtiger Grundsatz für mein politisches Handeln. Zur Landtagswahl 2006 habe ich in meinem persönlichen Wahlprogramm die wichtigsten Aufgaben und Ziele meiner Arbeit bis 2011 festgelegt. Getreu dem Motto: „Sage was du tust, und tue was du sagst“ möchte ich an dieser Stelle Rechenschaft über meine Arbeit im Wahlkreis ablegen. Überzeugen Sie sich selbst, ob ich Ihren Erwartungen gerecht wurde und unterstützen Sie mich konstruktiv und teilen Sie mir Ihre Meinung mit.

Ihr Rudolf Borchert

1.) Versprochen:

Engagement für die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, indem ich als Partner der Wirtschaft auch weiterhin Kontakte, Beratung und Unterstützung in Schwerin organisiere. Dazu zählen z.B.: Die Modernisierung und Erweiterung für die Mecklenburger Backstuben, Optimal Media Production GmbH in Röbel, Getränkehandel Meyer-Simon in Leizen und die Stärkung des Klinikstandortes Amsee in Waren (Müritz), die Unterstützung bei der Ansiedlung von Unternehmen in den Gewerbegebieten in Leizen und Hohen Wangelin.

Gehalten:

  • Unterstützung beim Ausbau und der Modernisierung des CD-Werkes in Röbel.
  • Erweiterung und Modernisierung der Mecklenburger Backstuben in Waren (Müritz).
  • Der Getränkehandel Meyer &Simon in Leizen wurde bei seiner Erweiterung mit Fördermitteln unterstützt.
  • Der Klinikstandort Amsee in Waren (Müritz) ist gesichert.
  • Mit Fördermitteln wurde die Kaminholzproduktion der Firma Timber Mac Pom in Röbel unterstützt und dadurch neue Arbeitsplätze geschaffen.
  • Unterstützung für die Hofschlachterei Müritz-Lamm in Stuer.
  • Unterstützung beim Erweiterungsneubau der Klinik für Psychatrie in Röbel (Müritz).

2.) Versprochen:

Engagement für Investitionen zur weiteren Verbesserung der touristischen Infrastruktur wie z.B. der Wasserwanderrastplätze in Waren-Eldenburg, der Ausbau des Radweges „Rund um den Plauer See“ und die Gesundheitstherme in Waren (Müritz).

Gehalten:

  • Der Wasserwanderrastplatz in Waren-Eldenburg wurde gefördert, im Frühjahr 2008 war die Eröffnung.
  • Der Ausbau des Radweges „Rund um den Plauer See“ ist durch die Landesfinanzierung gesichert. Nach Antragstellung durch den Landkreis Müritz und das Amt Plau wurde mit dem schrittweisen Ausbau des Radweges 2009 begonnen und wird bis spätestens 2015 abgeschlossen sein.
  • Das Hotel Amsee in Waren (Müritz) wurde modernisiert und durch einen Neubau erweitert (Eröffnung am 19. August 2011).
  • Unterstützung der Stadt Röbel (Müritz) bei der Sanierung und Betreibung der Müritz-Therme.
  • Unterstützung für das Seehotel Ecktannen in Waren bei der Erweiterung von Tagungsräumen.
  • Neubau des Mehrzweckgebäudes “Grünes Labor” im AWO-Schullandheim Zislow (Eröffnung am 8. Juli 2011).

3.) Versprochen:

Engagement für den Erhalt der öffentlichen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsmöglichkeiten der Menschen, die zurzeit wenige Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt haben – Wir brauchen eine deutliche Verbesserung der Förderung für diese Benachteiligten. Das ist für mich ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit.

Gehalten:

  • Ich setzte mich für eine stärkere Inanspruchnahme des Bundesprogrammes Kommunal-Kombi ein, um damit zusätzlich sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose zu schaffen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt wenig Chancen haben.
  • Bei den Beratungen zum Haushalt 2008/2009 habe ich mich dafür eingesetzt, dass ca. 2-3 Mio. Euro pro Jahr für Integrationsprojekte bis 2013 gesichert sind.
  • Unterstützung von Verbänden, Vereinen und Projekten, die Menschen auf dem zweiten Arbeitsmarkt beschäftigen, z.B. ALV,ALI und CJD.
  • Einsatz für den Ausbau des Programms “Bürgerarbeit” Mecklenburg Vorpommern.

4.) Versprochen:

Engagement für den Schutz unserer Umwelt und einzigartigen Naturlandschaft. Als Mitglied im Umwelt- und Finanzausschuss werde ich mich für eine noch stärkere Förderung der erneuerbaren Energien einsetzen.

Gehalten:

  • Erfolgreicher Kampf gegen den Bau des Steinkohlekraftwerks in Lubmin.
  • Einsatz für eine Gentechnikfreie Müritzregion, insbesondere erfolgreicher Widerstand gegen den Amflora-Anbau in Zepkow.
  • Aktive Mitarbeit an der Konzeption und den finanzpolitischen Konsequenzen für Mecklenburg-Vorpommern aus der Gesamtstrategie „Energieland 2020“.
  • Erfolgreicher Einsatz für den Bau des Landeszentrums für Erneuerbare Energien in Neustrelitz (LEEA).
  • Ich bin der Vertreter des Landtages im Vergaberat der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung (Projektförderung aus Erträgen der Bingo-Umwelt-Lotterie).

5.) Versprochen:

Engagement für den Bau der Ortsumgehung in Waren (Müritz). Dafür sind 30 Mio. Euro im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans bis 2015 eingeplant. Diese müssen schnellstmöglich und sinnvoll eingesetzt werden.

Gehalten:

  • weitere Infoveranstaltungen sind in Waren (Müritz) ab Herbst 2011 vorgesehen.
  • planmäßige Umsetzung bis 2015, ist unter anderem abhängig von der schnellstmöglichen Festlegung einer konsensfähigen Trassenführung.

6.)Versprochen:

Engagement für eine zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide. Der Kampf gegen das „Bombodrom“ muss mit allen politischen und rechtlichen Mitteln konsequent fortgesetzt werden. Die parteiübergreifende Protestbewegung muss immer wieder aktiviert und ausgedehnt werden.

Gehalten:

  • Als Delegierter war ich am Hamburger SPD-Bundesparteitagsbeschluss gegen das „Bombodrom“ am 27.10.2007 beteiligt und als Landtagsabgeordneter am Landtagsbeschluss gegen das „Bombodrom“ am 28. November 2007.
  • Im Bundestagswahlprogramm der SPD wird folgendes beschlossen:
    Wir treten dafür ein, den Rechtsstreit um die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide zu beenden und auf eine militärische Nutzung zu verzichten. Als Delegierter werde ich auf dem Bundesparteitag am 14.06.2009 diesen Beschluss natürlich zustimmen.
  • Im Juli 2009 beugte sich der damalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung den Gerichtsurteilen und dem Widerstand der Mecklenburger und Brandenburger, und erklärte das Aus für den Luft-Boden-Übungsplatz.

7.) Versprochen:

Engagement für die Fortsetzung der Sportstättenförderung in M-V im gleichen Umfang wie bisher. Bei uns gehören z.B. dazu die Wellenbrechanlage im Röbeler Seglerhafen und die Sportanlagen in Hohen Wangelin und Röbel.

Gehalten:

  • Bei der Haushaltsberatung 2008/09 habe ich mich erfolgreich für die Erhöhung der Sportförderung von insgesamt 0,5 Mio. Euro eingesetzt.
  • Die neue Wellenbrechanlage im Seglerhafen Röbel wurde am 19.05.2007

8.) Versprochen:

Engagement für eine deutliche Absenkung der Elternbelastung bei den Kita-Gebühren und gleichzeitige Verbesserung der Qualität von Betreuung, Erziehung und vorschulischer Bildung

Gehalten:

  • Entlastung von Eltern durch Bezuschussung des Mittagessens in Höhe von 6 Mio. Euro pro Jahr, mit dem Ziel jedem Kind in der Kita in gesundes Mittagessen zu garantieren.
  • 39 Mio. Euro Investitionsförderung von 2008 bis 2013.
  • Zusätzliche 15 Mio. Euro pro Jahr für die Kitas im Land ab 2009/10 insbesondere für die Qualitätsverbesserung und Reduzierung der Elternbeiträge
  • Bereitstellung von weiteren 7,5 Mio. Euro ab 2011 für die Verbesserung des Betreuungsschlüssels im Kindergarten (Beschluss des Landesparteitages auf Antrag des SPD-Kreisverbandes Müritz)
  • Im neuen SPD-Regierungsprogramm wurden weitere 40 Mio. Euro bis 2016 für weitere Verbesserungen in den Kita`s beschlossen.

9.) Versprochen:

Engagement für weitere Verbesserung der finanziellen Ausstattung unserer Schulen, insbesondere der Bedingungen für das gemeinsame Lernen und den weiteren Ausbau der Ganztagsschulen.

Gehalten:

  • Mehr Geld für selbständige Schulen im Haushalt 2008/2009 – 9,5 Mio. Euro für insgesamt 102 zusätzliche Stellen
  • 2,6 Mio. Euro für die Verbesserung der Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen ab dem Schuljahr 2008/2009.
  • Zusätzliche 15 Mio. Euro pro Jahr ab 2009/10 für eine weitere Qualitätsverbesserung an den Schulen des Landes.
  • Zusätzliche Schulsozialarbeiter für das Warener Gymnasium und der Grundschule “Am Papenberg “.
  • Unterstützung bei der Sanierung des Mehrzweckgebäudes der Regionalschule Waren/West (Wiedereröffnung am 25.08.2011).

10.) Versprochen:

Engagement für den Erhalt und die Restauration der Kirchen in Dammwolde, Minzow und Fincken.

Gehalten:

  • Die Kirchensanierung in Dammwolde ist vollständig abgeschlossen, Einweihungsfeier war am 8. Juli 2007.
  • Die Kirchensanierung in Fincken und Minzow ist inzwischen abgeschlossen.
  • Die Sanierung in Minzow wurde bereits umgesetzt.
  • Weitere Finanzmittel aus dem Zukunftsfonds des Landes wurden für die Kirchensanierungen in Passentin und Groß Varchow bereitgestellt.