Signal des Aufbruchs!

SPD-Parteilinke „DL21 Mecklenburg-Vorpommern“ sieht Chancen für rot-rot

Anlässlich der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erklären Rudolf Borchert MdL, Robert Buhse und Christian Kleiminger, Sprecher der Regionalgruppe Mecklenburg-Vorpommern des Forums DL 21 e.V. der SPD-Linken in Mecklenburg-Vorpommern:

Die DL21 MV begrüßt den Wahlsieg der SPD mit Ministerpräsident Erwin Sellering als ihrem Spitzenkandidaten. Das gute Ergebnis eröffnet der SPD nun die Chance für ein Signal des Aufbruchs mit Wirkung über Mecklenburg-Vorpommern hinaus.

Die SPD-Linken in Mecklenburg-Vorpommern befürworten eine Koalition der SPD unter der Führung von Ministerpräsident Erwin Sellering mit der Linkspartei als Juniorpartner. Beide Parteien haben bereits in den Jahren 1998 bis 2006 gemeinsam und verantwortungsvoll Politik für MV gestaltet.

In den zentralen Politikfeldern wie der Bildungspolitik und der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sieht die DL21 MV insgesamt mehr Schnittmengen bei einem rot-roten Bündnis. Die Umsetzung, etwa bei den Themen längeres gemeinsames Lernen, Öffentlicher Beschäftigungssektor oder flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn, lässt sich in einer rot-roten Landesregierung eher realisieren als in einer Koalition mit der CDU.

CDU und FDP haben das Vertrauen der Bürger verloren. Die letzten Wahlergebnisse haben eindeutig belegt, dass die Menschen eine Regierung verlangen, die sich von Merkels Politik klar unterscheidet. Eine rot-rote Landesregierung in MV könnte dagegen einer zukünftigen rot-grünen Bundesregierung bei zentralen Reformvorhaben wichtige Unterstützung geben.

Diskussionspapier “Linkspartei als Regierungspartner”