Rudolf Borchert: Mecklenburg-Vorpommern nimmt bundesweite Vorreiterrolle ein

Als Gastgeber der SPD-Sprecherkonferenz für Umwelt und Energie, die vom 30. bis 31. Januar im Schweriner Schloss stattfand, freute sich die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern über die rege Beteiligung von Abgeordneten aus 14 der 16 Länderparlamente sowie des Deutschen Bundestages. Unter anderem konnte der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber, den energiepolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Hempelmann sowie den Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Matthias Miersch begrüßen. Von Seiten der Landesregierung nahmen Energieminister Volker Schlotmann sowie Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus teil.

Die Ergebnisse der Konferenz fasste Rudolf Borchert so zusammen:

„Wir sind in der Energiepolitik auf dem richtigen Weg. Durch diese Konferenz sehen wir uns in unserer Schwerpunktsetzung bestätigt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben insbesondere die beispielhafte dezentrale Umsetzung der Energiewende in Form von Bioenergiedörfern bei uns im Land positiv aufgenommen. Auch die derzeit stattfindende Bündelung der energiepolitischen Kompetenzen und Zuständigkeiten in einem Energieministerium fand großen Beifall. Das Land nimmt diesbezüglich bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Ähnliches gibt es derzeit nur noch in Baden-Württemberg. Die Entscheidung, das Thema Energie in einem Ministerium zu bündeln, war aus meiner Sicht goldrichtig.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber ergänzte: „Die SPD hat auf Bundesebene und in allen Ländern energiepolitische Konzepte vorgelegt. Diese werden wir jetzt noch stärker miteinander vernetzen, um vor allem auf die Bundesregierung Druck auszuüben. Schwarzgelb verstolpert die Energiewende durch interne Streitigkeiten, Unentschlossenheit und Klientelbedienung.“